Rechtsprechung
RG, 28.05.1908 - Rep. VII. 430/07 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Unfallversicherung. Begriff des Unfalls.
Verfahrensgang
- RG, 28.05.1908 - Rep. VII. 430/07
- RG, 29.05.1908 - VII 430/07
Papierfundstellen
- RGZ 69, 17
Wird zitiert von ... (3)
- BVerwG, 17.11.2016 - 2 C 17.16
Beamtenrechtlicher Dienstunfallschutz auch im Toilettenraum des Dienstgebäudes
Unerheblich ist auch, dass sich die Klägerin den Kopf am Fenster gestoßen hat und das schädigende Ereignis damit seine Ursache in der eigenen Bewegung der Klägerin hat (BVerwG, Urteil vom 24. Oktober 1963 - 2 C 10.62 - BVerwGE 17, 59 unter Hinweis auf RG, Urteil vom 23. Oktober 1903 - VII 239/03 - RGZ 55, 408 und vom 29. Mai 1908 - VII 430/07 - RGZ 69, 17 zur privaten Unfallversicherung). - BVerwG, 24.10.1963 - II C 10.62
Rechtsmittel
Demgemäß hat das Reichsgericht eine "äußere" Einwirkung z.B. auch in Fällen bejaht, in denen für eine Kniegelenkentzündung eine ungeschickte Bewegung des Betroffenen ursächlich war (vgl. RGZ 55, 408; 69, 17). - BGH, 13.06.1951 - II ZR 122/50
Rechtsmittel
Das Berufungsgericht übersieht, daß wenn die vom Kläger bereits in 1. Instanz geltend gemachte Anfechtung des Geschäfts wirksam war (Schriftsatz vom 14. Juni 1949 zu III), nicht nur der Kaufvertrag als solcher, sondern auch die gleichzeitig damit gemäß § 929 Satz 2 BGB vorgenommene Übereignung des Weines rückwirkend als nichtig anzusehen wären (§ 142 BGB), weil beide Geschäfte im vorliegenden Falle in einem einheitlichen Willensakte zusammenfallen (vgl. RGZ 66, 389 f; 69, 17).
Rechtsprechung
RG, 29.05.1908 - VII 430/07 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
- Staatsbibliothek Berlin
1. Schließt der Umstand, daß der Versicherte infolge einer Ohnmacht niedergefallen ist, die Annahme eines Unfalls für die dabei erlittene Verletzung aus? 2. Verletzung als Krankheitsfolge oder als Folge von Temperatureinflüssen?
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- RG, 28.05.1908 - VII 430/07
- RG, 29.05.1908 - VII 430/07
Papierfundstellen
- RGZ 69, 17
Wird zitiert von ...
- BVerwG, 17.11.2016 - 2 C 17.16
Beamtenrechtlicher Dienstunfallschutz auch im Toilettenraum des Dienstgebäudes
Unerheblich ist auch, dass sich die Klägerin den Kopf am Fenster gestoßen hat und das schädigende Ereignis damit seine Ursache in der eigenen Bewegung der Klägerin hat (BVerwG, Urteil vom 24. Oktober 1963 - 2 C 10.62 - BVerwGE 17, 59 unter Hinweis auf RG, Urteil vom 23. Oktober 1903 - VII 239/03 - RGZ 55, 408 und vom 29. Mai 1908 - VII 430/07 - RGZ 69, 17 zur privaten Unfallversicherung).